Rüstungsexporte: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 13. April 2014, 20:37 Uhr

Weshalb ist die Betrachtung von Rüstungsexporten für eine/n Ingenieur/-in interessant?

Mit dem Thema Rüstungsexporte soll angehende oder bereits tätige Ingenieure/-innen bewusst gemacht werden, dass Rüstungsgüter gesetzlich gesehen nicht nur Kriegswaffen sind, sondern auch Güter aus dem Alltag umfassen können. Für Kriegswaffen ist dank der gesellschaftlichen Bedenken eine moralische Positionierung leicht zu vollziehen und bedarf daher keine ausführliche Betrachtung. Anders sieht dies hingegen bei Gütern aus, welche als Dual-Use Güter oder sonstige Rüstungsgüter eingestuft werden. Bei Gütern dieser Klassifizierung handelt es sich beispielsweise um Software oder um Alltagsgegenstände wie Navigationsgeräte oder aber Maschinen, die potentiell für die Herstellung von Kriegswaffen genutzt werden können. Bei derartigen Konstruktionen wird eine moralische Positionierung schon wesentlich schwieriger.

Die Verantwortung des Ingenieurs/der Ingenieurin, welcher an der Entwicklung von derartigen Gütern beteiligt ist, muss sich bewusst sein, dass diese Güter nicht ausschließlich in friedlichen Regionen der Welt exportiert werden. Dies wird beispielsweise anhand der unten aufgeführten Diagramme angedeutet und lässt sich durch die hier verfügbaren Statistiken nachvollziehen.

Darüber hinaus soll auch das Grundwissen rund um Thema Rüstungsexporte vertieft und die politischen Aspekte aufgezeigt werden.

Der Begriff Rüstungsexport

Unter den Begriff Rüstungsexporte wird im wesentlichen die Ausfuhr von für die Kriegsführung bestimmten Güter (Gegenständen, Stoffen und Organismen) zusammengefasst. Der Export derartiger Güter ist in der Bundesrepublik Deutschland genehmigungspflichtig und wird durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (fortan kurz BAFA) ^[1], ein Geschäftsbereich der Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (gelegentlich auch Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - fortan kurz BMWi) ^[2], verwaltet und kontrolliert.

Nachstehende Grafiken zeigen knapp die Gesetzesgrundlagen für entsprechende Exporte und den Ablauf des Rüstungsexports.

Übersicht der Gesetzesgrundlagen für die entsprechenden Exportklassifizierungen.	Verfahren bei Rüstungsexporten (sonstige Rüstungs- oder Dual-Use-Güter ohne Kriegswaffen).	Verfahren bei Kriegswaffenexporte.

Quelle für die obrigen Diagramme: Website des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ^[3].

Weiterführende Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen, der Einstufung von Gütern als Rüstungsgüter und den Ablauf (inklusive der Betrachtung einiger beteiligter Akteure) von Rüstungsexporten können in den Unterbereichen Rüstungsexporte - Rechtliches und Rüstungsexporte - Ablauf vertieft werden.

Einige Diagramme

Die nachfolgenden Diagramme sollen einen ersten Eindruck vom Umfang der Rüstungsexporte für das Kalenderjahr 2012 vermitteln. Weitere Daten bietet der Artikel Rüstungsexporte - Statistik 2012.

Entwicklung der Einzelgenehmigungen von 2003 bis 2012.	Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: Datei fehlt Genehmigungen von Rüstungsexporten in Entwicklungsländer von 2003 bis 2012.	Kleinwaffenexporte gruppiert nach Ländergruppen für das Kalenderjahr 2011 und 2012.
Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: Datei fehlt Entwicklung der kommerziellen Kriegswaffenausfuhr in sogenannte Drittländer für den Zeitraum 2003 bis 2012.	Entwicklung der Kriegswaffenausfuhr insgesamt für den Zeitraum 2003 bis 2012.

Quelle für alle Diagramme: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2012 ^[4].

Weiterführende Informationen

Folgende Weblinks bieten weitere Informationen zum Thema Rüstungsexporte:

Quellen

↑ Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auch Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
↑ Website des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
↑ Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
↑ BMWi Publikationen - Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2012

Verfasser: T. Jaap

[1] Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auch Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

[2] Website des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

[3] Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie

[4] BMWi Publikationen - Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2012

[1]

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-Anhand dem Modul Rüstungsexporte des Wissensspeichers der KomBiWi Rüstung/Konversion soll den angehenden Ingenieuren/-innen eine weitere Facette der möglichen Tätigkeit im Umfeld der Rüstungsindustrie (bzw. in der Rüstungsindustrie selbst) aufgezeigt werden. Es soll gezeigt werden, dass die Verantwortung des Ingenieurs/der Ingenieurin nicht mit der Beendigung der Entwicklung / Produktion von Waffensystemen (oder Komponenten für Waffensysteme) endet sondern diese Entwicklung bzw. Produktion zielgerichtet geschieht und für den aktiven Einsatz vorgesehen ist.
+== Weshalb ist die Betrachtung von Rüstungsexporten für eine/n Ingenieur/-in interessant? ==
+Mit dem Thema Rüstungsexporte soll angehende oder bereits tätige Ingenieure/-innen bewusst gemacht werden, dass Rüstungsgüter gesetzlich gesehen nicht nur Kriegswaffen sind, sondern auch Güter aus dem Alltag umfassen können. Für Kriegswaffen ist dank der gesellschaftlichen Bedenken eine moralische Positionierung leicht zu vollziehen und bedarf daher keine ausführliche Betrachtung. Anders sieht dies hingegen bei Gütern aus, welche als [[Dual-Use]] Güter oder sonstige Rüstungsgüter eingestuft werden. Bei Gütern dieser Klassifizierung handelt es sich beispielsweise um Software oder um Alltagsgegenstände wie Navigationsgeräte oder aber Maschinen, die potentiell für die Herstellung von Kriegswaffen genutzt werden können. Bei derartigen Konstruktionen wird eine moralische Positionierung schon wesentlich schwieriger.
+Die Verantwortung des Ingenieurs/der Ingenieurin, welcher an der Entwicklung von derartigen Gütern beteiligt ist, muss sich bewusst sein, dass diese Güter nicht ausschließlich in friedlichen Regionen der Welt exportiert werden. Dies wird beispielsweise anhand der unten aufgeführten [[#Einige Diagramme|Diagramme]] angedeutet und lässt sich durch die hier verfügbaren [[Rüstungsexporte - Statistik 2012|Statistiken]] nachvollziehen.
+Darüber hinaus soll auch das Grundwissen rund um Thema Rüstungsexporte vertieft und die politischen Aspekte aufgezeigt werden.
 == Der Begriff Rüstungsexport ==
-Unter den Begriff Rüstungsexporte wird im wesentlichen die Ausfuhr von für die Kriegsführung bestimmten Güter (Gegenständen, Stoffen und Organismen) zusammengefasst. Der Export derartiger Güter ist in der Bundesrepublik Deutschland genehmigungspflichtig und wird durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (fortan kurz BAFA) [[#Quellen / Einzelnachweise|[1]]], ein Geschäftsbereich der Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (gelegentlich auch Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - fortan kurz BMWi) [[#Quellen / Einzelnachweise|[2]]], verwaltet und kontrolliert. Die folgende Grafik zeigt anhand eines Beispiels den groben Ablauf eines Rüstungsexports.
+Unter den Begriff Rüstungsexporte wird im wesentlichen die Ausfuhr von für die Kriegsführung bestimmten Güter (Gegenständen, Stoffen und Organismen) zusammengefasst. Der Export derartiger Güter ist in der Bundesrepublik Deutschland genehmigungspflichtig und wird durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (fortan kurz BAFA) <ref>[http://www.bmwi.de Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie] auch Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie</ref>, ein Geschäftsbereich der Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (gelegentlich auch Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - fortan kurz BMWi) <ref>[http://www.ausfuhrkontrolle.info Website des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle]</ref>, verwaltet und kontrolliert.
+Nachstehende Grafiken zeigen knapp die Gesetzesgrundlagen für entsprechende Exporte und den Ablauf des Rüstungsexports.
+{| class="wikitable" width=80% style="text-align:center; margin-left:2em;"
+ | [[Bild:ruestungsexporte_gesetze.png|thumb|none|Übersicht der Gesetzesgrundlagen für die entsprechenden Exportklassifizierungen.]]
+ | [[Bild:ablauf_ruestungsexporte_ohne_kw.png|thumb|none|Verfahren bei Rüstungsexporten (sonstige Rüstungs- oder Dual-Use-Güter ohne Kriegswaffen).]]
+ | [[Bild:ablauf_kriegswaffen.png|thumb|none|Verfahren bei Kriegswaffenexporte.]]
+|-
+|}
+Quelle für die obrigen Diagramme: Website des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie <ref>[http://www.ruestungsindustrie.info Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie]</ref>.
 Weiterführende Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen, der Einstufung von Gütern als Rüstungsgüter und den Ablauf (inklusive der Betrachtung einiger beteiligter Akteure) von Rüstungsexporten können in den Unterbereichen [[Rüstungsexporte - Rechtliches]] und [[Rüstungsexporte - Ablauf]] vertieft werden.
-< Platzierung der Grafik für den Ablauf eines Rüstungsexports >
+== Einige Diagramme ==
+Die nachfolgenden Diagramme sollen einen ersten Eindruck vom Umfang der Rüstungsexporte für das Kalenderjahr 2012 vermitteln. Weitere Daten bietet der Artikel [[Rüstungsexporte - Statistik 2012]].
-== Kontroverse Rüstungsexporte – einige Beispiele ==
+{| class="wikitable" width=80% style="text-align:center; margin-left:2em;"
-Folgt... <br />
+ | [[Bild:Abb01_Exportentwicklung_2003_2013.jpg|thumb|none|Entwicklung der Einzelgenehmigungen von 2003 bis 2012.]]
-→ G36 Gewehre in Mexiko <br />
+ | [[Bild:Abb02_Entwicklung_Exporte_in_Entwicklungsländer.jpg|thumb|none|Genehmigungen von Rüstungsexporten in Entwicklungsländer von 2003 bis 2012.]]
-→ Exporte nach Griechenland <br />
+ | [[Bild:Abb07_Exporte_Kleinwaffen_Verteilung.jpg|thumb|none|Kleinwaffenexporte gruppiert nach Ländergruppen für das Kalenderjahr 2011 und 2012. ]]
-→ Exporte in den Nahen Osten <br />
+|-
-→ Lizenzweitergabe für das G3 und G36 <br />
-→ Lizenzvergabe für Fuchs-Panzerfahrzeuge nach Algerien <br />
+|-
+ | [[Bild:Abb10_Entwicklung_Kommerzielle_Exporte_Drittländer.jpg|thumb|none|Entwicklung der kommerziellen Kriegswaffenausfuhr in sogenannte Drittländer für den Zeitraum 2003 bis 2012.]]
+ | [[Bild:Abb11_Entwicklung_Kriegswaffenausfuhr_insgesamt.jpg|thumb|none|Entwicklung der Kriegswaffenausfuhr insgesamt für den Zeitraum 2003 bis 2012.]]
+ |
+|-
+ |}
-== Statistiken [11], [12] ==
-Folgt... <br />
--> Tabellen mit den Zahlen <br />
--> Diagramme für bessere Wahrnehmung <br />
--> Darstellung als Pins auf goole Map Weltkarte (siehe Preversion Weiterführende Links) <br />
+Quelle für alle Diagramme: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2012 <ref>[http://www.bmwi.de/DE/Mediathek/publikationen,did=603452.html BMWi Publikationen - Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2012]</ref>.
-== Weiterführende Weblinks ==
-* [[Rüstungsexporte - Rechtliches]]
-* [[Rüstungsexporte - Ablauf]]
-* [https://mapsengine.google.com/map/edit?mid=z_0TcjCPMsa8.kVw3IIAoNxlM Aufbereitung der Exportstatikstik und Darstellung mittels google Map Weltkarte]
-* Folgt...
+== Weiterführende Informationen ==
+Folgende Weblinks bieten weitere Informationen zum Thema Rüstungsexporte:
+* Wiki-intern:
+** [[Rüstungsexporte - Ablauf | Beschreibung des Ablaufs von Rüstungsexporten und die Rolle einiger Akteure]]
+** [[Rüstungsexporte - Rechtliches | Rechtliche Grundlagen für Rüstungsexporte]]
+** [[Rüstungsexporte - Statistik 2012 | Statistische Auswertung des Rüstungsexportberichts 2012]]
+* extern:
+** [https://mapsengine.google.com/map/edit?mid=z_0TcjCPMsa8.kVw3IIAoNxlM Aufbereitung der Exportstatikstik und Darstellung mittels google Map Weltkarte]
+** [http://www.youtube.com/watch?v=Hy2J8iITy24 KenFM im Gespräch mit Jürgen Grässling zum Buch „Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient"]
+** [http://www.aufschrei-waffenhandel.de/ Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel]
+** [http://www.waffenexporte.org/ waffenexporte.org - Information, Argumente, Einmischen!]
+** [http://www.ruestungsindustrie.info Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie]
+** [http://www.sipri.org/ Website des Stockholm international peace research institute (engl.)]
+** [http://www.arte.tv/guide/de/048118-000/waffen-fuer-die-welt-export-ausser-kontrolle "Waffen für die Welt - Export außer Kontrolle" TV-Dokumentation (bei ARTE+7 im Online Archiv bis zum 11.02.2014 abrufbar)]
+** [https://www.google.de/search?q=r%C3%BCstungsindustrie&ie=utf-8&oe=utf-8&rls=org.mozilla:de:official&client=firefox-a&channel=sb&gfe_rd=ctrl&ei=fpspU-KTNeja8geO_IDYCw&gws_rd=cr#channel=sb&q=r%C3%BCstungsindustrie&rls=org.mozilla:de:official&tbm=nws Nachrichtenkanal bei google zum Stichwort Rüstungsindustrie]
-== Quellen / Einzelnachweise ==
+==Quellen==
-[1] http://www.bmwi.de <br />
+<references/>
-[2] http://www.ausfuhrkontrolle.info <br />
-[11] http://www.bmwi.de/DE/Mediathek/publikationen,did=603452.html <br />
-[12] http://www3.gkke.org/fileadmin/files/downloads-allgemein/REB-2013-fuer-Bundespressekonferenz.pdf <br />
-[13] http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-89932536.html <br />
-[14]
+''Verfasser: T. Jaap
 [[Category:Wissensspeicher]] [[Category:KomBiWi Rüstung/Konversion]]